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Zu der Stellungnahme des AStA der Hochschule Hannover zur Entwicklung der LandesAstenKonferenz Niedersachsen

Auf die Stellungnahme des AStA der Hochschule Hannover zum Ausschluss des AStA der Uni Göttingen aus der LandesAstenKonferenz Niedersachsen vom 27. Mai 2014 möchte der AStA der Uni Hannover heute wie folgt antworten:

Der AStA der Uni Hannover hatte den Antrag auf Ausschluss des AStA der Uni Göttingen in der LAK-Sitzung im April 2014 gestellt und dem vom AStA der Uni Vechta in der konstituierenden Sitzung erneut eingebrachten Ausschluss-Antrag zugestimmt.

Wir begrüßen den Ausschluss ausdrücklich und sehen in ihm eine folgerichtige Umsetzung der Forderungen der Präambel der Satzung der LAK.

Die Studierendenschaft der Uni Göttingen kann sicherlich autonom entscheiden, wer vor Ort in welche Ämter gewählt wird. Alleine aus dieser gegebenen Autonomie ein Anrecht auf die Mitgliedschaft in der LandesAstenKonferenz Niedersachsen abzuleiten, geht von falschen Annahmen aus. Die LAK ist ein freiwilliger Zusammenschluss niedersächsischer Studierendenschaften, in dem durch die Satzung mitsamt ihrer Präambel ein bestimmter Konsens besteht. Studierendenschaften, die Mitglieder studentischer Verbindungen in ihren AStA wählen, stellen sich selbst außerhalb dieses Konsens.

Wir nehmen die Kritik des AStA der Hochschule Hannover insoweit an, als dass wir es anscheinend noch nicht ausreichend geschafft haben, das Problem mit der Mitgliedschaft von Verbindern im AStA der Uni Göttingen zu vermitteln.

Wir möchten die Stellungnahme des AStA der Hochschule Hannover daher zum Anlass nehmen, uns im LAK-Jahr 2014/15 für eine Auseinandersetzung mit Diskriminierung einzusetzen. Möglichst schon zur nächsten Sitzung werden dazu ein Konzept einbringen. Wichtig ist es uns dabei, die Ideologien hinter bestehenden Diskriminierungsmustern zu identifizieren, ihre gesellschaftliche Wirkmächtigkeit zu beschreiben und Gegenkonzepte zu entwickeln.

Dennoch sehen wir sowohl einen logischen als auch einen inhaltlichen Fehler in der der Stellungnahme des AStA der Hochschule Hannover.

Unlogisch finden wir, dass der AStA der Hochschule Hannover zunächst schreibt, die Satzung der LAK zu tragen und sich gegen Diskriminierung einsetzen zu wollen, wie es die Präambel auch fordert. Im weiteren wird dann aber darauf abgehoben, ein AStA müsse alle Studierenden einer Studierendenschaft – was ja tatsächlich auch ein Unterschied ist – „in ihrer gesamten Vielfalt […] vertreten.“ Wir halten es für unmöglich, uns für Sexist_innen, Rassist_innen usw. in der Studierendenschaft einsetzen zu wollen, und uns dabei gleichzeitig gegen Diskriminierung einzusetzen.

Inhaltlich falsch, weil unbegründet, finden wir den Vorwurf, „parteipolitische Neutralität“ wäre in irgendeiner Form nicht gewahrt worden.

(Die Stellungnahme des AStA der Hochschule Hannover auf dessen Webseite.)